Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.12.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Fraktion Die Linke: Jugendarbeit/Jugendförderung
AF/0062/2026
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Benennung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderungen für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Kommunale Wärmeplanung Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0307/2025
Ö 13.2
Bebauungsplan Nr. 401 "TGE-InnoZent" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0301/2025
Ö 13.3
Erweiterung der Wohnraumförderkulissen des Landes Brandenburg in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0309/2025
Ö 13.4
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0310/2026
Ö 13.5
Fraktion Alternative für Deutschland: Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Eberswalde - Prüfauftrag für ein kommunales MVZ

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0308/2025
Ö 13.6
*Fraktion Die Linke: Aktive Unterstützung für die IHK Ostbrandenburg zur Sicherung der regionalen Wort- und Bildmarke „Eberswalder Würstchen“ im Sinne des regionalen Interesses

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0325/2026
Ö 14
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 13. Sitzung vom 11.12.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung