Sitzung
StVV/013/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
11.12.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 06.11.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Tätigkeitsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen der Stadt Eberswalde
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde per 31.12.2024
BV/0260/2025
Ö 12.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2024
BV/0261/2025
Ö 12.3
Haushaltssatzung 2026/2027
BV/0257/2025
Ö 12.4
Bebauungsplan Nr. 503 "Eberswalder Straße 20" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die Veröffentlichung im Internet und die öffentliche Auslegung
BV/0280/2025
Ö 12.5
Interessenbekundung der Stadt Eberswalde zum Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten
 
Ö 12.6
Gesellschaftsrechtliche Änderungen innerhalb des Verbundes der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH (GLG) — Aufhebung des Konsortialvertrages zwischen dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark und der Stadt Eberswalde vom 22.12.2005, Übe rgang von Anteilen der GLG an der GLG Medizinisch-Soziales Zentrum Uckermark gGmbH auf den Landkreis Uckermark gegen Abgabe von Anteilen des Landkreises Uckermark an der GLG an die GLG, Verzicht auf das Ankaufsrecht nach § 5 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der GLG, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der GLG
BV/0273/2025
Ö 12.7
Änderung der Kulturförderrichtlinie
BV/0234/2025
Ö 12.8
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Vorbereitung zur Nutzung des Bundes-Sondervermögens "Infrastruktur und Klimaneutralität"
BV/0268/2025
Ö 12.9
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfauftrag zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Klimaanpassungskonzeptes
BV/0269/2025
Ö 12.10
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mobilitätsplan 2030+ / Verkehrsentwicklungsplan Maßnahme Nr. 1 “Fußgängerzone in der Friedrich-Ebert-Straße”
BV/0286/2025
Ö 13
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 12. Sitzung vom 06.11.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung