Sitzung
StVV/012/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
06.11.2025
Zeit
17:00-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 25.09.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die Situation der städtischen Beteiligungsgesellschaften gemäß § 11 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde unter Hinzuziehung der Geschäftsführer der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH und der TechnischeWerke Eberswalde GmbH
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0227/2025
Ö 12.2
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0228/2025
Ö 12.3
Kooperationsvereinbarung Zukunftsraum Berlin >< Szczecin

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0259/2025
Ö 12.4
Änderung der Kulturförderrichtlinie

Beschluss: 1. Lesung

BV/0234/2025
Ö 12.5
Fraktion Alternative für Deutschland: Prüfung der haushalterischen und strukturellen Voraussetzungen zur Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0233/2025
Ö 12.6
Fraktion Alternative für Deutschland: Novellierung der Friedhofskonzeption der Stadt Eberswalde - Gründung einer Arbeitsgemeinschaft

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0264/2025
Ö 12.7
Fraktion Alternative für Deutschland: Friedhofssatzung für den Erhalt historisch gewachsener Begräbniskultur - bürgernah, gute Anbindung und kurze Wege für Trauernde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0255/2025
Ö 13
Informationsvorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung vom 25.09.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Grundstücksverkauf - Objekt "Kupferhammerweg 1"
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung