Sitzung
StVV/011/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
25.09.2025
Zeit
17:00-20:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 10.07.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Information zur Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (HNEE)
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Entsendung eines Vertreters der Stadt Eberswalde in den Vorstand der Stiftung WaldWelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11.1
Fraktion Alternative für Deutschland: Abwasserrohrbruch am Kupferhammer im Waldgebiet „Höllen“ - Kenntnisse der Stadt Eberswalde
AF/0049/2025
Ö 11.2
Fraktion Alternative für Deutschland: "Erste Queere Wochen in Eberswalde" - Demonstrationszug und Abschlusskundgebung
AF/0051/2025
Ö 11.3
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Anfrage zum Verwaltungsbericht A6
AF/0054/2025
Ö 12
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Bebauungsplan Nr. 323 "ZfBK" (Zentrum für Brand- und Katastrophenschutz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0218/2025
Ö 15.2
Abschnittsbildung für die Straßenbaumaßnahme an der Saarstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0222/2025
Ö 15.3
Offenes Verfahren - Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Postdienstleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0215/2025
Ö 15.4
Fraktion SPD|BfE: Bildung einer Arbeitsgruppe zur Förderung der politischen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0210/2025
Ö 15.5
Fraktion SPD|BfE: Prüfauftrag zur Einrichtung und Überwachung von Parkverboten in den Ostender Höhen und der Heinrich-Heine-Straße

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0211/2025
Ö 15.6
Fraktion SPD|BfE: Prüfauftrag Trinkbrunnen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0212/2025
Ö 16
Informationsvorlagen
 
Ö 16.1
Vergabebericht im Vergabejahr 2025 - Teil 1 von 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0009/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 10. Sitzung vom 10.07.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Erteilung der Aussagegenehmigung nach § 37 Absatz 3 des Beamtenstatusgesetzes und § 56 Absatz 1 Satz 1 des Landesbeamtengesetzes für die Vernehmung des Bürgermeisters als Zeuge
 
N 7.2
Fraktion Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Verhängung eines Ordnungsgeldes nach § 25 Abs. 5 i. V. m. § 21 BbgKVerf
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung