Sitzung
StVV/010/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
10.07.2025
Zeit
17:00-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 05.06.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Fraktion Die Linke: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH Eberswalde für die Wahlperiode 2024 - 2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
6. Änderung "Flächennutzungsplan der Stadt Eberswalde" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0198/2025
Ö 12.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 622 "NORMA-Markt" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0197/2025
Ö 12.3
Benutzungs- und Entgeltordnung Familiengarten für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle „Hufeisenfabrik“, der Freilichtbühne und von Freiflächen im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

BV/0205/2025
Ö 12.4
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0203/2025
Ö 12.5
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte – Beendigung von Objektplanerleistungen Los 2 Rathaus (Beschluss Nr. 27/209/17)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0199/2025
Ö 12.6
Parkraummanagementkonzept - Parken 3.0

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0181/2025
Ö 12.7
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim und Bündnis 90/Die Grünen: 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0200/2025
Ö 12.8
Fraktion Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/FDP/Bürgerfraktion Barnim und SPD|BfE: : Bezahlbares Wohnen sicherstellen - Prüfauftrag für einen Mietspiegel in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0195/2025
Ö 12.9
Fraktion SPD|BfE: Prüfauftrag zur Umsetzung von Leichter Sprache in der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0201/2025
Ö 12.10
Fraktion CDU / FDP / Bürgerfraktion Barnim: Neues Eingangsgebäude für den Zoo Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0202/2025
Ö 12.11
Fraktion Die Linke: Leichtathletikanlage Westendstadion zügig erneuern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0206/2025
Ö 12.12
*Anpassung und Erhöhung des Baubeschlusses und öffentliches Ausschreibungsverfahren - H 274/47/24 - Kita Regenbogen - Bauwerkstrockenlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0194/2025
Ö 12.13
*Fraktion Die Linke: Kita Regenbogen als Kindertagesstätte in der Trägerschaft der Stadt erhalten

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0213/2025
Ö 13
Informationsvorlagen
 
Ö 13.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0008/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung vom 05.06.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Besetzung der Stelle 02.30.001 - Leitung Dezernat für Bau und Stadtentwicklung
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung