Sitzung
StVV/009/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde, Livestream unter: www.eberswalde.de/stvv-live
Datum
05.06.2025
Zeit
17:00-22:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 29.04.2025
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Berichterstattung ZWA Eberswalde zur aktuellen Situation in Eberswalde
 
Ö 8
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal (ZRF)
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
*Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Entwicklung des Einzelhandels in Eberswalde
AF/0046/2025
Ö 10.2
* Fraktion SPD|BfE: Übersicht über städtische Liegenschaften und Verkaufsabsichten
AF/0044/2025
Ö 11
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 12
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Richtlinie der Stadt Eberswalde für die kommunale Förderung des Sports - Sportförderrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0157/2025
Ö 13.2
Bebauungsplan Nr. 503 „Eberswalder Straße 20“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0161/2025
Ö 13.3
Baubeschluss und offenes Ausschreibungsverfahren für den Bau des „RadBrückenSchlages"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0178/2025
Ö 13.4
Offenes Ausschreibungsverfahren - Rahmenverträge für Bauunterhaltungsarbeiten an städtischen Gebäuden

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0182/2025
Ö 13.5
Fraktion Alternative für Deutschland: Marktverzerrungen für Wohnungsmieten abbauen - mit einem aktualisierten Mietspiegel Rechtssicherheit und Transparenz wiederherstellen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0189/2025
Ö 13.6
Fraktion Alternative für Deutschland: Schwarz-Rot-Gold ist bunt genug – keine Regenbogenflaggen an öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0190/2025
Ö 14
Informationsvorlagen
 
Ö 14.1
Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2024/ 2025 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0007/2025

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 29.04.2025
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 6
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Abschluss eines Geschäftsraummietvertrages, Pfeilstraße 3, 16225 Eberswalde
 
N 7.2
Besetzung der Leitung des Kulturamtes
 
N 7.3
Besetzung der Leitung des Bauordnungsamtes
 
N 8
Informationsvorlagen
 
N 9
Schließung der Sitzung