Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.02.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Bericht zum Leerstandsprojekt "Deine Idee, Deine Chance, Dein Laden"
 
Ö 7.2
Berichterstattung Mittelverwendung - Einzelhandelsrichtlinie
 
Ö 7.3
Berichterstattung Mittelverwendung - Wachstums- und Konjunkturpaket III
 
Ö 7.4
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 8.1
Haushaltsplanung 2024 ff

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0825/2023
Ö 8.2
Richtlinie "Einheimischenmodell"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0812/2023
Ö 8.3
Änderungen der Richtlinie zur kommunalen Förderung kleinteiliger Maßnahmen zur Belebung des Einzelhandels, der Gastronomie, des Handwerks, der freien Berufe und Soloselbständiger

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0821/2023
Ö 8.4
Betrauungsakt der Stadt Eberswalde zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch die Technische Werke Eberswalde GmbH

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0810/2023
Ö 8.5
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0758/2022
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Jahresbericht zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0031/2023
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 16.02.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 8
Schließung der Sitzung