SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.04.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 26.04.2022 Anlage 2 der Niederschrift - AF0089 TOP Einwohnerfragestunde aus einer StVV mit verkürzter Ladungsfrist Anlage 3 der Niederschrift - AF0090 Stand und Planung der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde Anlage 4 der Niederschrift - BV0624 Anpassung des Hygienekonzeptes der StVV und ihrer Ausschüsse Anlage 5 der Niederschrift- Beantwortung der Anfrage zwecks Abstimmung Fahrpläne Bus und DB Anlage 6 der Niederschrift - Präsentation ZWA Eberswalde zu TOP 10 Anlage 7 der Niederschrift - Schreiben MBJS an Herrn Zinn vom 17.03.2022 zur Thematik "Schule macht stark"
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden		Beantwortung der Anfrage AF0089 2022 Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde bei StVV mit verkürzter Ladungsfrist Beantwortung der Anfrage AF0090 2022 vom 22.03.2022 - Stand und Planungen der Leistungen nach OZG durch die Stadt Eberswalde Beantwortung der Anfrage von Herrn Israel Tischvorlage Brief von Kindern des Osterferienprojekts des Museums
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal		Präsentation zu TOP 7 - Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal
Ö 8	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 9	Informationsvorlagen
Ö 9.1	12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021	I/0024/2022	Informationsvorlage Anlage - 12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021
Ö 10	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 12	Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD \| BFE) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Neubesetzung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion SPD\|BFE) Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 14	Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 16	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 16.1	Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde zur Ergänzung von Regelungen zur Durchführung von Briefwahlen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0650/2022	Beschlussvorlage Anlage zur BV § 12 a Briefwahl
Ö 16.2	Entwurfsplanung und Baubeschluss Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0629/2022	Beschlussvorlage Anlage - Freianlagen - Entwurf
Ö 16.3	Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0639/2022	Beschlussvorlage SPD \| BFE, CDU u.Bündnis 90/Die Grünen Austauschseite zur Beschlussvorlage 2. Austauschseite zur Beschlussvorlage
Ö 16.4	Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage Schleusenstraße Beschluss:* einstimmig beschlossen	BV/0660/2022	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.03.2022
N 2	Feststellung der Tagesordnung
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10	Schließung der Sitzung

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: