Sitzung
HA/027/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
21.04.2022
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
12. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2021
I/0024/2022
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Entwurfsplanung und Baubeschluss Straße Am Wurzelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0616/2022
Ö 11.2
Entwurfsplanung und Baubeschluss zur Neugestaltung des Kreuzungsbereiches der Schorfheidestraße und der Beeskower Straße in 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0633/2022
Ö 11.3
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Freianlagen im Rahmen des Bund-Länder-Programms Sozialer Zusammenhalt (SZH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0612/2022
Ö 11.4
Nachtragsvereinbarung Nr.2 zum Bauvorhaben Sanierung Verwaltungsstandort Eberswalde Mitte - Altes Rathaus (Barockhaus) - Los 01 Vorgezogener Rückbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0640/2022
Ö 11.5
Vergabe von Postdienstleistungen Los 1 (Briefe und Karten) gemäß § 14 VgV i. V. m. § 119 GWB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0634/2022
Ö 11.6
Vergabe von Postdienstleistungen Los 2 (Zustellungen mit Zustellungsurkunden) gemäß § 14 VgV i. V. m. § 119 GWB

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0635/2022
Ö 11.7
Vergabe für aufsuchende, brennpunktorientierte Sozialarbeit im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0642/2022
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Geh- und Radwegsanierung 2022 in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0628/2022
Ö 11.9
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Fritz-Weineck-Straße im Abschnitt von der Schönholzer Straße bis zur Bahnhofstraße in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0630/2022
Ö 11.10
Leasing einer Kompaktkehrmaschine mit Winterausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0601/2022
Ö 11.11
Kleintraktor mit Fahrerkabine und Hydraulik

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0636/2022
Ö 11.12
Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

BV/0639/2022
Ö 11.13
*Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) über die Softwarepflege Micro Focus

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0659/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 26. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.03.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung