Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Nachtrag: 11.02.2010
Tätigkeitsbericht der Projektgruppe Beschäftigungsförderung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/020/2010
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Tierpark Eberswalde
AF/053/2010
Ö 9.2
Einsatz von Streusalz in der Stadt Eberswalde
AF/055/2010
Ö 9.3
Nachtrag: 25.02.2010
* Informationsvorlage I/019/2010 aus dem Ausschuss Bau, Planung und Umwelt
AF/056/2010
Ö 9.4
Nachtrag: 25.02.2010
* Breitbandversorgung in Eberswalde
AF/057/2010
Ö 10
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/306/2009
Ö 12.2
Grüne Welle für den Individual- und O-Busverkehr in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/322/2010
Ö 12.3
Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark"-1. Änderung 2. Änderungsverfahren - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/315/2010
Ö 12.4
Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark"-1. Änderung - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/316/2010
Ö 12.5
1. Aktualisierung des INSEK - Integration des Projektes "Bürgerbildungszentrum" (BBZ) in das INSEK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/317/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der ... Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung