Sitzung
Stvv/024/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
23.11.2021
Zeit
18:00-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020
I/0021/2021
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
Jahreshaushalt 2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0550/2021
Ö 15.2
Haushaltssatzung 2022/2023

Beschluss: 1. Lesung

BV/0534/2021
Ö 15.3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0526/2021
Ö 15.4
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0525/2021
Ö 15.5
Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0524/2021
Ö 15.6
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0545/2021
Ö 15.7
Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0540/2021
Ö 15.8
Baumbepflanzung in der Weinbergstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0551/2021
Ö 15.9
Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten!

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV/0552/2021
Ö 15.10
*Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0568/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung