Sitzung
HA/018/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
20.05.2021
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.03.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Information und Erörterung der Thematik "Obdachlose Personen in der Stadt Eberswalde"
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2021
Ö 9.2
11. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2021
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich befürwortet

BV/0456/2021
Ö 12.2
Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0455/2021
Ö 12.3
Entwurf für die Ausschreibung der Stelle eines/einer Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0457/2021
Ö 12.4
Förderrichtlinie zu den „Eberswalder pandemiebedingte Wirtschaftshilfen“

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 12.5
Städtebaulicher Vertrag über die Übernahme der Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 530 „Schulcampus“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0422/2021
Ö 12.6
Verträge zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0408/2021
Ö 12.7
Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem Eberswalder Sportclub e. V. für Unterstützungsleistungen zur Bewirtschaftung der Waldsportanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0413/2021
Ö 12.8
Erweiterung Hortkapazität im Gebäude Eisenbahnstraße 100 - vergabe Generalplanerleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0415/2021
Ö 12.9
Funktionsgebäude Westendstadion - Vergabe von Planungsleistungen TGA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0414/2021
Ö 12.10
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für die Freianlagen Kita Kinderparadies in Nordend, Neue Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0418/2021
Ö 12.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Neubau einer behindertengerechten Rampenanlage in der Max-Planck-Straße/Ecke Robert-Koch-Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0420/2021
Ö 12.12
Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 1 Bauhaupt inkl. Abbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0411/2021
Ö 12.13
Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 10 Garten,- und Landschaftsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0412/2021
Ö 12.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2021 in Eberswalde, OT Sommerfelde, OT Tornow und OT Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0426/2021
Ö 12.15
Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2021 in Eberswalde, OT Sommerfelde, OT Tornow und OT Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0427/2021
Ö 12.16
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Erneuerung der Beleuchtung Schwarzer Weg von der Zoostraße am Kreisel bis zur Zoostraße Ecke Lausitzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0425/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.03.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung