Sitzung
Stvv/019/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
27.04.2021
Zeit
18:00-21:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10.1
Nachtrag: 21.04.2021
*Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung
AF/0071/2021
Ö 10.2
Nachtrag: 22.04.2021
* Bademöglichkeiten in Eberswalde
AF/0072/2021
Ö 11
Benennung von Mitgliedern in den Kulturbeirat (Einreicher: Fraktion SPD I BFE)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 15.1
2. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eberswalde Behandlung der Stellungnahmen Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0401/2021
Ö 15.2
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0407/2021
Ö 15.3
Schaffung der Stelle einer/eines 1. Beigeordneten

Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich beschlossen

BV/0417/2021
Ö 15.4
*Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf für die Beschaffung von Schnelltests auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2-Infektion für Beschäftigte der Stadtverwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0428/2021
Ö 15.5
*Errichtung einer Zaunanlage und Herstellung eines Naturrasengroßspielfeldes ("B-Platz") im Westendstadion

Beschluss: mit Ergänzungen einstimmig beschlossen

BV/0409/2021
Ö 15.6
*Hauptfeuerwache - Erneuerung Heizungsanlage - TGA-Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0404/2021
Ö 15.7
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Mühlenstraße im Abschnitt von der Altenhofer Straße bis zur Millionenbrücke in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0400/2021
Ö 15.8
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Gerichtsstraße in 16225 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0402/2021
Ö 15.9
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Christel-Brauns-Weges in 16227 Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0403/2021
Ö 15.10
*Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Ruhlaer Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0406/2021
Ö 15.11
*Kauf eines Geräteträger mit Anbauteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0383/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 23.03.2021
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 10
Schließung der Sitzung