Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 27.10.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
EBERSWALDE HILFT – EINFACH WIRKSAM HILFREICH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

BV/0316/2020
Ö 11.2
Richtlinie zur Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0307/2020
Ö 11.3
Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0308/2020
Ö 11.4
Abschluss von Rahmenvereinbarungen zur Prüfung von Blitzschutzanlagen und ortsfesten elektrischen Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0289/2020
Ö 11.5
Richtlinie zum Umgang der Stadt Eberswalde mit Eigentumsgaragen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0297/2020
Ö 11.6
Benennung des Bahnhofsvorplatzes nach Gert Schramm

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0291/2020
Ö 11.7
Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0306/2020
Ö 11.8
Dauerhafte Lösung der Garagenproblematik

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0313/2020
Ö 11.9
„Streaming der öffentlichen Sitzungen Stadtverordnetenversammlung in der Stadt Eberswalde“

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0315/2020
Ö 11.10
Instandsetzung Museumsdepot Saarstraße 8a- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0300/2020
Ö 11.11
Nachtragsvereinbarung Nr. 2 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Marienstraße, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0303/2020
Ö 11.12
Vergabe nach UVgO "Herstellung/Satz, Layout, Druck und Verteilung des Amtsblattes der Stadt Eberswalde"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0312/2020
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Bau eines Regenwasserversickerungsbecken Am Rohrpfuhl

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0299/2020
Ö 11.14
Vergabe nach UVgO für die Lieferung von Möbeln Rathauspassage 2. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0302/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 11. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 27.10.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung