Hauptausschuss - 20.02.2020 - 18:00-19:04 Uhr

 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 10Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 11Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 11.1Vergabe KAG Region Finowkanal

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0125/2020
Ö 11.2Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0109/2020
Ö 11.3Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0110/2020
Ö 11.4Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0123/2020
Ö 11.5Einführung eines Ehrenamtspasses

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0129/2020
Ö 11.6Aufgabenkritik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0140/2020
Ö 11.7Zeitnahe Evaluierung und Fortschreibung der Personalentwicklungskonzeption (PEK)

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0141/2020
Ö 11.8Vergabe Betreibung Weihnachtsmarkt Eberswalde 2020 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0127/2020
Ö 11.9Vergabe gem. UVgO, Leistungsvertrag zur Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und gefährlichen Hunden in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0107/2019
Ö 11.10Vergabe nach UVgO für die Lieferung von Möbeln Rathauspassage 1. BA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0108/2020
Ö 11.11Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Regenentwässerung Schönholzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0137/2020
Ö 11.12Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Max-Lull-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0138/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 12.12.2019 
N 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 9Schließung der Sitzung