SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.10.2018 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung

Stvv/042/2018

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

25.10.2018

Zeit

18:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 22.11.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beantwortung der Fragen von Herrn Sponner AWF 14.06.18

Präsentation zu TOP 7.1

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: Annahme einer Spende für den Hort "Die coolen Füchse", Eisenbahnstraße 100, 16225 Eberswalde

Beschluss: Bauliche Sicherung der Gebäudesubstanz und Nutzungspotentialanalyse für die Gerogskapelle

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.10.2018

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde

Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen

Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen

Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE

Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Niederschlagswasserbeseitigung

Anlage 2 - Synopse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - 4. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BVGRÜNE/B90,CDU,DIE SPD-Fraktion,FDP,BFE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen