SessionNet | Finanzausschuss - 08.05.2014

Sitzung

FA/051/2014

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde

Datum

08.05.2014

Zeit

18:00-20:48 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 11.09.2014

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vergnügungssteuersatzung

Anlage 2 - Synopse

BV/1117/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/1134/2014

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV SPD,B90Gruene,DIE LINKE

Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag Bgm.,SPD,B90Grüne,DIE LINKE

Position der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler zum Änderungsantrag

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke/Allianz freier Wähler

BV/1125/2014

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.03.2014

Ö 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 50. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 03.04.2014

Ö 5 Feststellung der Tagesordnung

Ö 6 Informationen des Vorsitzenden

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö - Tätigkeitsbericht des Zoos

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO3 Dok.Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO1 Dok.Eberswalder Netzforum Strom

Ö 11.3 VO5 Dok.Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 49. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.03.2014

N 2 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 50. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 03.04.2014

N 3 Feststellung der Tagesordnung

N 4 Informationen des Vorsitzenden

N 5 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung