SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 07.03.2024

Sitzung

AWF/041/2024

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

07.03.2024

Zeit

18:15-19:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung AWF

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im AWF am 11.04.2024

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift Praesentation Entwicklung EÜ´s 2020-2022n

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift Praesentation Evaluation Buergerbudget

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 07.03.2024 (15.02.2024)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift PPP Besucherzahlen (15.02.2024)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift WKP III (15.02.2024)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift PPP aerztliche Versorgung (15.02.2024)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift Uebersicht EUE (15.02.2024)

Beschluss: mit Änderung einstimmig beschlossen

Entwicklung EÜ´s 2020-2022n

Übersicht Ermächtigungsübertragungen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen Versorgung

Austauschseiten zur Anlage - Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen Versorgung mit der Kennzeichnung der beabsichtigten Änderungen (Synopse)

BV/0992/2024

Beschluss: 1. Lesung

Änderungsantrag Verwaltung zur BV0987 Bau eines Ortsteilzentrums im Ortel Clara-Zetkin-Siedlung

Beschlussvorlage Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0987/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Praesentation Evaluation Burgerbudget

Informationsvorlage

Evaluation Eberswalder Bürgerbudget - Fortschreibung (Januar 2024)

Evaluation Eberswalder Bürgerbudget - Fortschreibung (Januar 2024) Auszug Neuerungen

I/0039/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.02.2024

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 2 Dok.Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 8.1 VO3 Dok.Förderrichtlinie zur ambulanten ärztlichen Versorgung

Ö 8.2 VO2 Dok.*Bau eines Ortsteilzentrums im Ortsteil Clara-Zetkin-Siedlung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO4 Dok.Fortschreibung der Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 Nachtrag: 04.03.2024 *Gemeinsame Berichterstattung des Bürgermeisters und der Leitung des Brandschutzamtes zur Gewährleistung des Brand- und Katastrophenschutzes an städtischen Grundschulen und Kindertagesstätten (Einreicher: Fraktion Bündnis Eberswalde/Einzelstadtveror

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 15.02.2024

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 6 Informationsvorlagen

N 7 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 8 Schließung der Sitzung