SessionNet | Hauptausschuss - 23.06.2022 - 18:00-18:50 Uhr

Sitzung

HA/029/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

23.06.2022

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 19.07.2022

Beschluss: Beantragung außerplanmäßige Mittel zur Schaffung vin zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der neuen Kita Löwenherz inder Poratzstraße 67

Beschluss: Erweiterungsbau Grundschule Finow - 1. Nachtrag

Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Los 2 Rathaus - Vergabe von Prüfungsleistungen Tragwerksplanung

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 12 - Fliesen- und Plattenarbeiten

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 13 - Maler und Bodenbelag

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 20 - Parkettarbeiten

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17 - Ausstattung mit Mobiliar Los 1 - 3 (Entscheidungsermächtigung für den Bürgermeister)

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 23.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Synopse 5. Änderungssatzung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III vom 01.07.2022

Anlage 2 Formular "Antragsformular"

Anlage 3 Formular "Zuwendungsbescheid"

Anlage 4 Formular "Mittelanforderung"

Anlage 5 Formular "Verwendungsnachweis"

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung 2022 3

Anlage 2 Räumlicher Geltungsbereich

Anlage 3 Stellungnahme des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg 1

Anlage 4 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di 1

Anlage 5 Stellungnahme der Evangelischen Stadtkirchengemeinde 1

Anlage 6 Stellungnahme der IHK Ostbrandenburg 1

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Übersicht benötigter Mehraufwendungen 2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - GS-Finow 1. Nachtragsangebot WHG vom 21.03.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Begründung Bauüberwachung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenübersicht

Anlage 2 - Vergabevorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV 0692 2022 Los 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV06832022 Los 13

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV06842022 Los 20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen