SessionNet | Hauptausschuss - 09.12.2021

Sitzung

HA/024/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

09.12.2021

Zeit

18:00-20:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 17.02.2022

Anlage 2 Änderungen Verwaltung

Anlage 2.1 Änderungsanträge der Fraktionen Seite 1 u. 2

Beschluss: Neubau Hort Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 05 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für das Fritz-Lesch-Stadion in Eberswalde, Kunststofflaufbahnen und -segmente

Beschluss: Vergabe von städtischen Leistungen für den Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" und für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde

Beschluss: Bewachung und Schließdienst im Zoo

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 09.12.2021

Anlage 2 - Präsentation Beteiligungsverwaltung

Anlage 3 - Präsentation Personalamt

Anlage 4 - Anmerkungen zum Stellenplan 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Stellenplan

Austauschseiten 2. Lesung Haushalt 2022/2023

Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion CDU - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Jubiläumsveranstaltung 2022 - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kommunale Förderung des Einzelhandels und der Gastonomie

Änderungsantrag Fraktion CDU - Aufwertung Jugendtreffpunkt Stadtteil Finow

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Pflege vor Ort

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der Jugenddisco in Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Mittel Ehrenamtsfonds/Ehrenamtskarte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekte gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekt gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., CDU - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD | BFE, CDU - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der institutionellen Fördeung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion CDU - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, SPD | BFE - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket - Förderung von Praxisansiedlungen

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Einstellung von Mitteln für die Weiterführung des Livestreams der StVV

BV/0534/2021

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV05552021 Dachdecker Klempner K 17

BV/0555/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0553/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0566/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0554/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 11.11.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO27 Dok.Haushaltssatzung 2022/2023

Ö 11.2 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 05 - Dachdecker- und Klempnerarbeiten

Ö 11.3 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für das Fritz-Lesch-Stadion in Eberswalde, Kunststofflaufbahnen und -segmente

Ö 11.4 VO1 Dok.Vergabe von städtebaulichen Leistungen für den Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" und für die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde

Ö 11.5 VO1 Dok.Bewachung und Schließdienst im Zoo

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 09.12.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung