SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt - 05.10.2021

Sitzung

ASWU/018/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

05.10.2021

Zeit

18:15-22:03 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung ASWU

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im ASWU am 02.11.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift BV 0523 2021 Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Niederschrift zu Oberflächen- u. Fließgewässerproblematik

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Wohnungsmarktexpertise

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Ladeinfrastruktur für PKW

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Konversionsprojekt Märkische Heide

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift AF 0079 2021 Integriertes Energie- u.Klimakonzept..

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung der Anfrage AF 0079 2021

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift Vorplanung Hort Die coolen Füchse

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift Austauschseite zu BV 0521 2021

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im ASWU am 05.10.2021 (07.09.2021)

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Meine Stadt der Zukunft (07.09.2021)

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift AF 0077 2021 (07.09.2021)

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung der Anfrage (07.09.2021)

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift BUWOG (07.09.2021)

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift Austauschseiten BV 0465 2021 (07.09.2021)

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift Austauschvorlage BV 0490 2021 (07.09.2021)

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift Zeitplan Einheimischenmodell (07.09.2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Präsentation Wohnungsmarktexpertise-Gesamtstadt-Eberswalde

Präsentation Ladeinfrastruktur für PKW in Eberswalde

Präsentation Märkische Heide Abrechnung

Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

AF/0079/2021

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Gesamtlageplan

Anlage 3 - Lageplan Entwässerung

Anlage 4 - Straßenquerschnitt

Anlage 5 - Übersichtslageplan

BV/0489/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0521/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes

Anlage 2 - Betriebsabrechnungsbogen 2019, 2020, 2021 Siedlung, Landwirtschaft, Wald

Anlage 3 - Plankalkulation 2022-2023 Siedlung, Landwirtschaft, Wald

BV/0514/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Anlage 2 - Betriebsabrechnungsbogen 2019, 2020, 2021 Siedlung, Landwirtschaft, Wald

Anlage 3 - Plankalkulation 2022-2023 Siedlung, Landwirtschaft, Wald

BV/0515/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0516/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

BV/0508/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 5. Satzung zur Änderung

Anlage 2 - Synopse Friedhofsgebührensatzung

Anlage 3 - Übersicht Gebühren Grabarten

Anlage 4 - Übersicht Gebühren Trauerhallen

Anlage 5 - Übersicht Gebühren Verwaltungsgebühren

BV/0509/2021

Beschluss: einstimmig befürwortet

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 8 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 07.09.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 1 Dok.Wohnungsmarktexpertise Gesamtstadt Eberswalde

Ö 7.2 1 Dok.Ladeinfrastruktur für PKW in Eberswalde

Ö 7.3 1 Dok.Sonstige Informationen

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO1 Dok.*Integriertes Energie- und Klimakonzept Handlungsfeld 07 "Klimaangepasste Stadtentwicklung/Neubaugebiete-Bauleitplanung"

Ö 10 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 10.1 VO6 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Ringstraße

Ö 10.2 VO3 Dok.Hort "Die coolen Füchse" - Kapazitätserweiterung, Vorstellung der Vorplanung

Ö 10.3 VO3 Dok.Aufhebungssatzung zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebshof AWE Abfallwirtschaft GmbH Eberswalde" Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 8 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 10.4 VO4 Dok.3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ"

Ö 10.5 VO4 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch

Ö 10.6 VO1 Dok.Öffentliches Bedürfnis zur Erweiterung der Beisetzungsfläche RuheForst als alternative Bestattungsform in Eberswalde

Ö 10.7 VO2 Dok.Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Ö 10.8 VO6 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 07.09.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 4.1 Sonstige Informationen

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung