SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 21.09.2021

Sitzung

Stvv/022/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

21.09.2021

Zeit

18:00-21:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Präsentation zu TOP 13.4 - Bewerbung Frau Fellner als Erste Beigeordnete der Stadt Eberswalde

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 26.10.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift AF 0078 2021

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Beantwortung zur Anfrage Wasserspielplätze

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Anfrage von Herrn Zinn

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift zur BV 0497 2021

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift geänderte BV 0465 2021

Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Erste Beigeordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde

Beschluss: Wahl der Ersten Beigeordneten

Beschluss: Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: Ergänzungsvereinbarg.zur Finanzierungsvereinbarg. zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin-Joachimsthal-Eberswalde zwischen Land Bbg,Landkreis Barnim,Landkreis Uckermark,Stadt Templin,Stadt Eberswalde, Amt Joachimsthal u.Amt Gerswalde

Beschluss: Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Beschluss: Photovoltaik und Solaranlagen sowie Begrünung auf Dächern und an Fassaden

Beschluss: Überleitung des Städtebaulichen Vertrag Nr. 61-2019-16 vom 29.04.2020 auf die BUWOG - Bauen und Wohnen Deutschland 2 GmbH

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Wiesenstraße

Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41"

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41" - Behandlung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 21.09.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0074/2021 "Vertiefende Informationen als Entscheidungsgrundlage für eine Nutzung der Hospitalkapelle 'St. Georg'"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0075/2021 "Corona-Tests in Schulen und Freizeiteinrichungen"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschirft - Präsentation zu TOP 7.1 "Beitrag zum bundesweiten Fotowettbewerb der Servicestelle 'Lokale Bündnisse für Familie'"

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Wortbeitrag Fr. Dr. Canditt zum TOP 9

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Benennungsvorschlag der CDU-Fraktion für die Findungskomission zur BV/0468/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anfrage Alternative für Deutschland

Schlussbericht des RPA Jahresabschluss 2019

Vollständigkeitserklärung

BV/0498/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0499/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

BV/0507/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0497/2021

Beschluss: in geheimer Wahl mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8

Beschlussvorlage

Anlage zur BV-0506-2021 - KitaBenS

BV/0506/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zur BV-0501-2021 - ErgV zur Finanzierungsvereinbarung Bahnverbindung TP-JT-EW

Anlage 2 zur BV-0501-2021 - Beschluss 44-382-18 Finanzierungsvereinbarung Bahnverbindung TP-JT-EW

Anlage 3 zur BV-0501-2021 - BV-0791-2018 Finanzierungsvereinbarung Bahnverbindung TP-JT-EW

BV/0501/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0504/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim

Austauschvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim, u. a.

BV/0490/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

Austauschseite zur Beschlussvorlage

2. Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0465/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Zustimmungserklärung / Vereinbarung zum Wechsel des Investors im Entwurf

Anlage 2 - Städtebaulicher Vertrag Nr. 61-2019-16 (ohne Anlagen)

BV/0476/2021

Beschluss: in namentlicher Abstimmung mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Lageplan Straßenbau 1-3

Anlage 3 - Lageplan Kanalbau 1-3

Anlage 4 - Regelquerschnitt 1-3

BV/0487/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Bauprogramm

Anlage 2 - Lageplan Straßenbau 1-3

Anlage 3 - Lageplan Kanalbau 1-3

Anlage 4 - Regelquerschnitt 1-4

BV/0488/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Durchführungsvertrag Nr. 61-2021-01 inklusive Anlagen

Austauschseiten zur Anlage 1

BV/0502/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 05.07.2021

Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ in der Fassung vom 13.07.2021

BV/0500/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

22 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 6 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 22.06.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO1 Dok.Facebook

Ö 9.2 VO1 Dok.*Anfrage zu Wahlkampfeinschränkungen

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO4 Dok.Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Ö 13.2 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Ö 13.3 VO1 Dok.Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für die Erste Beigordnete/den Ersten Beigeordneten der Stadt Eberswalde

Ö 13.4 VO1 Dok.Wahl der Ersten Beigeordneten

Ö 13.5 VO2 Dok.Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Ö 13.6 VO4 Dok.Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Ö 13.7 VO1 Dok.Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Ö 13.8 VO2 Dok.Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Ö 13.9 VO3 Dok.Photovoltaik und Solaranlagen auf Dächern und Fassaden

Ö 13.10 VO3 Dok.Überleitung des Städtebaulichen Vertrages Nr. 61-2019-16 vom 29.04.2020 auf die BUWOG – Bauen und Wohnen Deutschland 2 GmbH

Ö 13.11 VO5 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Carl-von-Ossietzky-Straße

Ö 13.12 VO5 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Wiesenstraße

Ö 13.13 VO3 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 612 "Biesenthaler Straße 41"

Ö 13.14 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 612 „Biesenthaler Straße 41“ Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom ...

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 Eingruppierung einer Beschäftigten

N 9.2 Besetzung der Stelle 30.10.003 Jurist (m/w/d)

N 10 Schließung der Sitzung