SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 27.02.2020

Sitzung

Stvv/007/2020

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

27.02.2020

Zeit

18:00-22:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung durch die StVV am 29.04.20

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0035/2020 "Termine der Einwohnerversammlungen in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0036/2020 "Sperrvermerk in der Haushaltssatzung 2020/2021 im Bereich der Geschäftsstelle der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0037/2020 "Kündigungen von Schleusenwärtern des europäischen Regionalen Fördervereins zum Jahresende 2019"

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0038/2020 "Schrottimmobilie in der Eberswalder Straße"

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0039/2020 "Brandschutzkonzept für die städtischen Mieträume in der Filiale der Sparkasse Barnim an der Potsdamer Allee im Brandenburgischen Viertel

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0040/2020 "Erarbeitung einer qualifizierten Einwohnerstatistik der Stadt Eberswalde nach Orts- und Stadtteilen sowie nach Alterskohorten

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0042/2020 "Aktivierung der Eberswalder Städtepartnerschaften"

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0043/2020 "Ausschreibungen externes Quartiersmanagement 'Soziale Stadt' im Ortsteil Brandenburgisches Viertel"

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0044/2020 "Kitabeitragsfreiheit und Inanspruchnahme von Plätzen in Ganztagsschulen"

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Anregung "Neujahrsempfang der Stadt Eberswalde 2021 im Brandenburgischen Viertel"

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Informationsblatt zum COVID-19 (Corona-Virus) vom Landkreis Barnim

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Aufgabenkritik, Personalentwicklungskonzept

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Afrikanischer Kulturverein Palanca e. V."

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Broschüre "Gute Gründe - Daten zum Wirtschaftsstandort Eberswalde"

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht aus dem örtlichen Fahrzeugregister der Zulassungsbehörde des Landkreises Barnim

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Antwortschreiben "europäischer Regionaler Förderverein e. V."

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Antwortschreiben vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Vergabe KAG Region Finowkanal

Beschluss: Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Beschluss: Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 422 "Hufnagelquartier" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Beschluss: Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse

Beschluss: Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 27.02.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beantwortung der Anfrage von Herrn Triller

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Afrikanischer Kulturverein Palanca e. V."

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungsanträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "KAG Finowkanal" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation "Haushaltsplanung der Stadt Eberswalde 2020/2021" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "SPD | BFE" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "DIE LINKE." zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "CDU" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Haushaltsrede der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Schreiben "Sozialplattform Klimaschutz" zu TOP 13.6

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Entwurf Antwortschreiben an den Petenten zu TOP 13.7

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Anregung von Herrn Zinn "Neujahrsempfang der Stadt Eberswalde 2021 im Brandenburgischen Viertel"

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0035/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0036/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0037/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0038/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0039/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0040/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

Beantwortung der Anfrage

AF/0042/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0043/2020

Anfrage Carsten Zinn, fraktionslos

AF/0044/2020

Antrag auf Neuverteilung der Sitze und Neubesetzung der Aufsichtsräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Neuverteilung der Sitze und Neubesetzung der Aufsichtsräte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Neuverteilung Sitze und Neubesetzung des Hauptausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag auf Neuverteilung der Sitze und Neubildung der Ausschüsse

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

Antrag auf Neuverteilung der Sitze und Neubildung der Ausschüsse

Beschluss: der Antrag wurde vom Einreicher unter TOP 4 "Feststellung der Tagesordnung" zurückgezogen

Ab- und Berufung sachk. Einwohner ABJS - Fraktion Bündnis Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0125/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Jahresrechnung 2017

Schlussbericht des RPA Jahresabschluss 2017

Vollständigkeitserklärung

BV/0109/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0110/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage - Vorhabenbeschreibung

Änderungsantrag der Fraktion "DIE LINKE."

BV/0122/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ausgewählte Planzeichnungen

Anlage - Kostenberechnungen

BV/0121/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Darstellung der finanziellen Auswirkung bei Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände auf 45,00 € für jedes Wahlvorstandsmitglied bzw. 60,00 € für jede/n Wahlvorstandsvorsteher/in

Anlage 2 - Vergleich der in den Eberswalder Nachbarkommunen gezahlten Erfrischungsgelder

BV/0123/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage FDP | Bürgerfraktion Barnim, CDU

BV/0129/2020

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0140/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0141/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

30 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 16 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 1 Dok.Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 Nachtrag: 18.02.2020 VO1 Dok.*Militärtransporte durch Eberswalde im Rahmen des Manövers Defender 2020

Ö 9.2 Nachtrag: 18.02.2020 VO1 Dok.*Anzahl der Pkw-Zulassungen im Stadtgebiet

Ö 9.3 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Termine der Einwohnerversammlungen in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen

Ö 9.4 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Sperrvermerk in der Haushaltssatzung 2020/2021 im Bereich der Geschäftsstelle der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG) Region Finowkanal

Ö 9.5 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Kündigungen von Schleusenwärtern des europäischen Regionalen Fördervereins zum Jahresende 2019

Ö 9.6 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Schrottimmobilie in der Eberswalder Straße

Ö 9.7 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Brandschutzkonzept für die städtischen Mieträume in der Filiale der Sparkasse Barnim an der Potsdamer Allee im Brandenburgischen Viertel

Ö 9.8 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Erarbeitung einer qualifizierten Einwohnerstatistik der Stadt Eberswalde nach Orts- und Stadtteilen sowie nach Alterskohorten

Ö 9.9 Nachtrag: 25.02.2020 VO2 Dok.*Aktivierung der Eberswalder Städtepartnerschaften

Ö 9.10 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Ausschreibungen externes Quartiersmanagement "Soziale Stadt" im Ortsteil Brandenburgisches Viertel

Ö 9.11 Nachtrag: 25.02.2020 VO1 Dok.*Kitabeitragsfreiheit und Inanspruchnahme von Plätzen in Ganztagsschulen

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 1 Dok.Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Ö 12 1 Dok.Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung des Aufsichtsrates TWE Technische Werke Eberswalde GmbH für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Ö 13 1 Dok.Neuregelung der Sitzverteilung und Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Ö 14 1 Dok.Neuregelung der Sitzverteilung und Neubildung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Ö 15 1 Dok.Neuverteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 43 Absatz 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Einreicher: Fraktion "Alternative für Deutschland")

Ö 16 1 Dok.Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 17 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 18 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 18.1 VO1 Dok.Vergabe KAG Region Finowkanal

Ö 18.2 VO4 Dok.Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2017

Ö 18.3 VO1 Dok.Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2017

Ö 18.4 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 422 „Hufnagelquartier“ Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 18.5 VO11 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Weinbergstraße

Ö 18.6 VO3 Dok.Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Rathaus und Altes Rathaus (Barockhaus) - Bestätigung der Planungen und Baubeschlüsse

Ö 18.7 VO3 Dok.Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Mitglieder der Wahlvorstände

Ö 18.8 VO1 Dok.Einführung eines Ehrenamtspasses

Ö 18.9 VO1 Dok.Aufgabenkritik

Ö 18.10 VO1 Dok.Zeitnahe Evaluierung und Fortschreibung der Personalentwicklungskonzeption (PEK)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 17.12.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung