SessionNet | Ausschuss für Kultur, Soziales und Integration - 04.12.2019

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

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Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

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Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

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Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

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Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

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Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

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Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

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Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

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Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

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Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

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Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

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Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

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Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Antrag - Kontakt Eberswalde e.V. - Raummiete 2020

BV/0100/2019

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

Beschlussvorlage

Anlage -Förderantrag Initiative Sternkinder Barnim

BV/0103/2019

Beschluss: Einvernehmen wurde hergestellt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 13.11.2019 nach Bestätigung im AKSI am 04.12.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 7.1 2 Dok.Sonstige Informationen

Ö 8 Bericht des Seniorenbeirates

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021 - 2. Lesung

Ö 11.2 VO2 Dok.Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Zuschuss für Betriebs- und Unterhaltskosten der Vereinsräumlichkeiten in der Havellandstraße 15, Kontakt Eberswalde e.V.

Ö 11.3 VO2 Dok.Kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen, hier: Finanzielle Förderung der Räumlichkeiten der Initiative Sternenkinder Barnim

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 13.11.2019 nach Bestätigung im AKSI am 04.12.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 8 Schließung der Sitzung