SessionNet | Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 11.04.2019

Sitzung

AWF/044/2019

Gremium

Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

11.04.2019

Zeit

18:15-20:36 Uhr

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im AWF am 11.04.2019 (14.03.2019)

Anlage 2 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

Anlage 3 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

Anlage 4 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

Anlage 5 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

Anlage 6 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

Anlage 7 zur öffentlichen Niederschrift (14.03.2019)

zu TOP 8

Informationsvorlage

Anlage Fortschreibung der Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

I/0043/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Spendenbericht per 31.12.2018

Sachspendenbericht per 31.12.2018

I/0044/2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Fraktion Bürger für Eberswalde und Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0892/2019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage - Pachtvertrag

BV/0902/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage CDU

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion

Austauschseite zum Änderungsantrag

BV/0911/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage CDU

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0912/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie zur Einwerbung und Verwendung von Spenden angepasste Version

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0918/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 7 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.03.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 1 Dok.Informationen der Deutschen Marktgilde eG Zweigniederlassung Berlin zu aktuellen organisatorischen und finanziellen Entwicklungen auf den Wochenmärkten im Eberswalder Stadtzentrum und im Ortsteil Brandenburgisches Viertel

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Fortschreibung der Evaluation des Eberswalder Bürgerbudgets

Ö 9.2 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2018

Ö 10 Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO1 Dok.Änderung der Geschäftsordnung

Ö 11.2 VO2 Dok.Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem FSV Lok Eberswalde e.V. für den Zeitraum vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2038

Ö 11.3 VO5 Dok.Ortszentrum in der Clara-Zetkin-Siedlung (Bürgerhaus)

Ö 11.4 VO2 Dok.Kinderspielplatzsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.5 VO3 Dok.Information zu Spenden der Stadt Eberswalde, Anpassung des Berichtszeitraums

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.03.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7.1 Erlass einer aus Sanierungsgewinn entstandenen Gewerbesteuer

N 8 Schließung der Sitzung